Proklamationen des Präsidenten und Einreise in die USA

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ESTA-Reisen: Wie sehen die Einschränkungen und Ausnahmen der Präsidentschaftsproklamationen aus?

Als Reaktion auf Weltgesundheitsfragen unterzeichnete US-Präsident Donald J. Trump ab Januar 2020 die erste Reiseproklamation, mit der die Einreise in die USA für Ausländer ausgesetzt wurde, die sich kurz vor ihrer Reise in die USA physisch in China aufhielten. Kurz darauf folgten mehrere weitere Reiseproklamationen, mit denen die Einreise in die USA für jeden Ausländer ausgesetzt wurde, der sich in den 14 Tagen zuvor physisch im Iran, im Schengen-Raum, im Vereinigten Königreich und in Irland oder in Brasilien aufgehalten hatte. Zwei Reise-Präsidentschaftsproklamationen wurden später hinzugefügt, die die Einreise von Einwanderern und Nicht-Einwanderern in die USA, die ein Risiko für den US-Arbeitsmarkt darstellen könnten, weiter aussetzen. Für viele Reisende, die eine ESTA-Genehmigung beantragen und für diejenigen, die das Programm für visumfreies Reisen (Visa Waiver Program, VWP) genehmigt haben, ist dies verwirrend. Viele deutsche Urlauber und Geschäftsreisende haben sich schon gefragt: „Wann kann ich mit ESTA in die USA reisen? Lesen Sie weiter, um mehr über Einschränkungen und Ausnahmen des Reiseverbots zu erfahren.

Gelten die Proklamationen für US-Bürger oder deren Angehörige?

Als US-Staatsbürger oder als Verwandter eines US-Staatsbürgers, wie es viele deutsche ESTA-VWP-Reisende sind, können Personen von den Proklamationen des Präsidenten ausgenommen werden.

Die Reiseaussetzungen sehen Ausnahmen für die folgenden Personen vor:

  • Ein US-Bürger oder ein rechtmäßiger ständiger Einwohner der Vereinigten Staaten
  • Der Ehepartner eines US-Bürgers oder eines rechtmäßigen ständigen Einwohners
  • Der Elternteil oder der gesetzliche Vormund eines US-Bürgers oder eines rechtmäßigen Daueraufenthaltsberechtigten
  • Das Kind, Pflegekind, potentieller Adoptivkandidat oder Mündel eines US-Bürgers oder eines rechtmäßigen Daueraufenthaltsberechtigten
  • Die Geschwister eines US-Bürgers oder eines rechtmäßigen Daueraufenthaltsberechtigten, wenn beide Personen unverheiratet und unter 21 Jahre alt sind

Bitte beachten Sie, dass Personen mit doppelter Staatsbürgerschaft mit ihrem gültigen US-Reisepass in die Vereinigten Staaten einreisen können. Reisende mit doppelter Staatsbürgerschaft dürfen nicht in die Vereinigten Staaten einreisen, wenn sie einen Reisepass aus einem Land verwenden, das derzeit eine Reiseaussetzung hat, einschließlich Deutschland.

Was sind die Ausnahmen von den Reiseaussetzungsproklamationen?

Es gibt Ausnahmen von nationalem Interesse zu den Proklamationen des Präsidenten, die Reisenden aus dem Schengen-Raum, dem Vereinigten Königreich und Irland, die im Besitz eines Visums oder einer ESTA (Electronic System for Travel Authorization)-Visumbefreiung sind, die Einreise in die USA ermöglichen können. Die Befreiungen können für die folgenden Reisenden und Bedingungen gelten:

  • Geschäftsreisende, Investoren und Vertragshändler
  • Studenten und Akademiker
  • Reisende, deren Einreise in die USA zum Zweck der humanitären Hilfe, der öffentlichen Gesundheit und/oder der nationalen Sicherheit erfolgt
  • Personen, deren Einreise als im nationalen Interesse liegend erachtet wird und die von der Regierung der Vereinigten Staaten eingeladen werden
  • Ausländische Regierungsbeamte und Familienmitglieder mit Regierungsvisa
  • Flug- oder Schiffsbesatzungsmitglieder mit einem Nichteinwanderungsvisum
  • Bestimmte Berufssportler, ihre Angehörige und Mitarbeiter

 

Was ist, wenn ich von der Reisesperre befreit bin und plane, in die USA zu reisen?

Personen, von denen angenommen wird, dass sie von den präsidentiellen Proklamationen, die die Einreise in die USA verbieten, ausgenommen sind, sollten sich lange vor der Reise mit der Fluggesellschaft, mit der sie reisen wollen, in Verbindung setzen. Fluggesellschaften werden durch eine Abteilung der US-Zoll- und Grenzpatrouille (CBP), die als die Regional Carrier Liaison Group (RCLG) bekannt ist, beraten und können bestätigen, ob die Person von der Einreiseverweigerung befreit ist und reisen darf.  Reisenden, die eine Berücksichtigung der Ausnahmeregelung für Reisen von nationalem Interesse beantragen, wird empfohlen, auch eine US-Botschaft oder ein US-Konsulat um Unterstützung zu bitten.

Kann ich jetzt einen ESTA-Antrag stellen?

Ja, zu diesem Zeitpunkt kann ein Antragsteller mit einem Reisepass, der für das Programm zur Befreiung von der Visumpflicht in Frage kommt, den Online-Antrag auf ESTA-Genehmigung einreichen und den Genehmigungsstatus erhalten. Das Reisedokument darf jedoch erst dann zur Reise verwendet werden, wenn die Reisesperre aufgehoben ist. Der ESTA USA ist zwei Jahre gültig, oder bis der Reisepass abläuft, je nachdem, was früher eintritt. Wenn der Reisepass bald abläuft, zieht es der Reisende daher möglicherweise vor, seinen Reisepass zu erneuern und dann eine neue Reisegenehmigung zu beantragen, sobald der neue Reisepass vorliegt.

Kann ich jetzt ein Visum beantragen?

Alle Routinedienste in den US-Botschaften und Konsulaten sind derzeit bis auf weiteres ausgesetzt. Dies schließt routinemäßige Termine für Einwanderer- und Nicht-Einwanderungsvisa ein. Es ist nicht bekannt, wann diese Dienste wieder aufgenommen werden. Notfall- und einsatzkritische Dienste sind immer noch aktiv. Zusätzlich zu den Notfall- und einsatzkritischen Diensten, die am 25. August 2020 in Kraft traten, gibt es eine Visa-Ausnahme. Die Konsulate können von der Pflicht zu einem persönlichen Gespräch absehen, wenn eine Person die Verlängerung eines Visums innerhalb derselben Klassifikationskategorie beantragt und seit dem Ablauf des vorherigen Visums höchstens 12 Monate vergangen sind. Bitte besuchen Sie die Websites der einzelnen US-Konsulate und Botschaften, um weitere Informationen zu erhalten oder um einen Notfalltermin zu vereinbaren.

Was passiert, wenn ein Reisender während der Reisebeschränkung versucht, mit einem genehmigten ESTA in die USA einzureisen?

Wenn eine Person versucht, im Rahmen des Programms zur Befreiung von der Visumspflicht (visa waiver program)  in die USA einzureisen während die Proklamationen des Präsidenten in Kraft sind und nicht befreit sind, läuft das entsprechende ESTA automatisch aus, und die Einreise in die USA wird verweigert. Der Ablauf der Reisegenehmigung unterscheidet sich vom Ablauf der ESTA, die nicht genehmigt ist. Wenn das Reisedokument abläuft, kann die Person immer noch eine Genehmigung im Rahmen des Programms zur Befreiung von der Visumspflicht beantragen und eine Reisegenehmigung erhalten.

Wann enden die Reiseaussetzungen?

Gegenwärtig ist nicht bekannt, wann die Aufhebung der Reisebeschränkungen erfolgen wird. Viele Insider der Reisebranche sind sich einig, dass die Einreisebeschränkungen in die USA, auch für Deutsche, die im Rahmen des Programms zur Befreiung von der Visumspflicht reisen, das ein großzügiges 90-Tage-Limit für Reisen bietet, auf Länderbasis überprüft werden. Dies bedeutet zum Beispiel, dass die ESTA-Reise von Deutschland aus früher wieder aufgenommen werden kann als von einigen anderen Schengen-Ländern aus.

Reisende können sich über Änderungen der Präsidentschaftsbekanntmachungen und die damit verbundenen Reisebeschränkungen auf dem Laufenden halten, indem sie ein Lesezeichen in unserem ESTA-Reiseblog setzen für zukünftige Informationen.

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